Countdown bis zur Sperrung

Endlich ist es soweit.

Aufmerksame Leser*innen wissen, es war ein langer Weg… – Den man hier nachlesen kann!

Nun: 

Nachdem die „Entwidmung“ des Langen Angers (auf der Höhe der beiden Plätze) im Gemeinderat beschlossen wurde, muss sie jetzt noch „rechtskräftig“ werden:

Am 19.10. wurde deshalb die Allgemeinverfügung über die Sperrung des Langen Angers für den motorisierten Verkehr im Stadtblatt veröffentlicht.

Nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz für Baden-Württemberg gilt der Verwaltungsakt 2 Wochen nach der ortsüblichen Bekanntmachung als „bekanntgegeben“. Dies wäre dann also am 2.11.2022
1 Monat nach der „Bekanntgabe“ ist die Sache dann laut obigem Gesetz rechtskräftig, sofern kein Widerspruch eingegangen ist. Das ist dann am 2.12.2022.
Selbst wenn ein Widerspruch eingeht, hätte die Verwaltung die Möglichkeit, den Sofortvollzug anzuordnen.
Die Poller könnten damit also auf jeden Fall am 2.12. endgültig gesetzt werden.

Ob die Poller aber wirklich am 02.12. stehen (oder zumindest wie nochmals im letzten Gemeinderat auf unseren Antrag beschlossen wurde spätestens direkt mit dem Eintreten der Rechtskraft gesperrt wird) , ist noch nicht abzusehen (siehe die Lange Story).

Deshalb laden wir alle Bahnstädter*innen umso mehr ein:

Lasst uns am 02.12. um 15h flashmob-mäßig die Sperrung des Langen Angers feiern und mit den Kindern auf der (gesperrten) Straße gemeinsam tanzen!

Wir freuen uns, wenn diese Geschichte endlich abgeschlossen ist und es mehr Aufenthaltsqualität und mehr Sicherheit in unserem Stadtteil gibt!