29. Januar 2024

Bundesebene unterstützt erstmals Schallschutzmaßnahmen im Clubbereich und stärkt den Festivalförderfonds

Mit dem Festivalförderfonds und einem neuen Schallschutzprogramm finden im Bundeshaushalt 2024 zwei Forderungen der LiveKomm bundespolitisch Berücksichtigung.
29. Januar 2024

Bundesebene unterstützt erstmals Schallschutzmaßnahmen im Clubbereich und stärkt den Festivalförderfonds

Mit dem Festivalförderfonds und einem neuen Schallschutzprogramm finden im Bundeshaushalt 2024 zwei Forderungen der LiveKomm bundespolitisch Berücksichtigung.

Inhalt dieses Beitrags

Berlin, 29.01.2024

Die LiveKomm, der Bundesverband der Livemusikspielstätten,
begrüßt sehr, dass mit dem neuen Festivalförderfonds (4 Millionen Euro) und dem
neuen Schallschutzprogramm (1,5 Millionen Euro für 2024 und 1,5 Millionen Euro für
2025) den großen Förderbedarfen des Livemusik-Bereichs mit einem Start auf
Bundesebene Rechnung getragen wird. Diese Förderinstrumente für den Bereich der
Musikspielstätten sind bislang lediglich nur auf Ebene einiger Kommunen und
Ländern vorhanden.

Die deutsche Festivallandschaft ist reichhaltig und sichert kulturelle Teilhabe auch in
ländlichen Gebieten. Umso wichtiger ist es, dass mit dem Festivalförderfonds ein
Förderprojekt weitergeführt wird, das bereits mit Einführung im Winter 2023 sehr
großen Zuspruch erfahren hatte. Die LiveKomm hat die Umsetzung gemeinsam mit
weiteren Verbänden und der Bundesförderinstitution Initiative Musik intensiv
begleitet. Die Anzahl der eingereichten Anträge hat das zur Verfügung gestellte
Fördervolumen dabei bei Weitem überstiegen.

Das Bundesschallschutzprogramm wird Musikspielstätten und Clubkultur bundesweit
erstmals Gelegenheit bieten, dringlich benötigte Schallschutzmaßnahmen zu
finanzieren, um Nachbarschaftsproblemen vorzubeugen und Schall-Konflikte in der
Stadtentwicklung zu mindern. Offen ist noch, in welcher Weise und zu welchen
Bedingungen die Fördergelder eingesetzt werden können. Die LiveKomm sieht mit
dem Schallschutzprogramm eine zentrale politische Forderung der letzten Jahre
dennoch in ersten Ansätzen auf dem Weg.

Ein wesentliches Defizit beider Posten bleibt aus Sicht der LiveKomm die finanzielle
Ausstattung. Die bereitgestellten Fördermittel erlauben zwar die Finanzierung von
ersten Pilotvorhaben und Leuchtturmprojekten, werden aber die vielen
Antragssteller:innen und deren Bedarfe bei weitem nicht bedienen können.
Thore Debor, Hamburg, Sprecher des AK Kulturraumschutz der LiveKomm:

„Dass die Haushälter in der Bereinigungssitzung einen neuen Haushaltstitel für ein
Pilotprojekt Bundesschallschutzprogramm beschlossen haben, ist ein sehr
erfreulicher Schritt. Nach den langen LiveKomm-Bemühungen und zahlreichen
Gesprächen, unter anderem auf den Stadt Nach Acht Konferenzen, sind nun
erstmals auf Bundesebene konkrete Erfolge in Sachen Schallschutz für Musikclubs
absehbar. Als Pilotprojekt kann nun das Zusammenspiel von Bund und Ländern
erprobt und der enorme, bundesweite Bedarf für Schallschutzmaßnahmen aufgezeigt
werden.

Insgesamt sehen wir uns mit der fraktionsübergreifenden Unterstützung aus der
Politik auf einem guten Weg, die Anerkennung der von Musikclubs auf Bundesebene
auch rechtlich zu verankern, denn: Clubs sind Kulturorte. Dies muss sich im 21.
Jahrhundert in einer zeitgemäßen Novellierung der Lärmschutzbestimmungen und
der Baunutzungsverordnung wiederfinden.“

Johanna Stark, Berlin, Sprecherin des AK Festival Kombinat der LiveKomm:

„Als Festival Kombinat begrüßen wir die Entscheidung zu einer Kulturförderung von
Festivals auf Bundesebene. Die Verlängerung des Festivalförderfonds in den
aktuellen Haushalt hinein ist ein erfreuliches Zeichen in die richtige Richtung. Klar ist
aber auch, dass die angesetzten 4 Millionen die befürchtete bundesübergreifende
Insolvenzwelle von kleineren und mittleren Festivals, vor allem im ländlichen Raum,
nur abschwächen können. Es bedarf langfristig angelegter und planbarer finanzieller
Ressourcen, um über Bundesländergrenzen hinweg Austausch und Kooperation zu
fördern und kulturelle Teilhabe auch junger Menschen und beim Nachwuchs weiter
erhalten und ausbauen zu können.“

Christian Ordon, Geschäftsführer der LiveKomm:

„Wir danken allen beteiligten Parlamentarier:innen für die Unterstützung unserer
Anliegen. Insbesondere möchten wir den Büros von Dennis Rohde (SPD) und
Andreas Audretsch (Bündnis 90 / Die Grünen) sowie Daniel Schneider (SPD), Anikó
Glogowski-Merten (FDP) und Luise Amtsberg (Bündnis 90 / Die Grünen) unseren
Dank aussprechen. Wir freuen uns nunmehr auf die zügige Ausgestaltung der
Programme, für die wir als Bundesverband wieder zur Verfügung stehen.“

Über die LiveKomm:
Die Live Musik Kommission e.V. (kurz LiveKomm) ist der Bundesverband der
Musikspielstätten in Deutschland und repräsentiert mehr als 730 Musikclubs und
Festivals in über 100 Städten und Gemeinden. Ihre Mitglieder gehören zu den
größten Anbietern lokaler Kulturveranstaltungen, des städtischen Tourismus sowie
der deutschen und internationalen Talentförderung und ist Teil des europäischen
Musikspielstätten Netzwerk LiveDMA.

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