Der interessante Teil ist nicht das Instrument, sondern das Prinzip
In meinem letzten Beitrag habe ich den deutschen und den britischen Umgang mit der Musikwirtschaft nebeneinandergelegt und daraus eine These gezogen. Der Unterschied zwischen London und Berlin ist nicht die Höhe der Beträge, sondern die Richtung des Denkens. Ein Punkt aus diesem Text verdient eine eigene Betrachtung, weil er über die Musikbranche hinausweist. Großbritannien beginnt, Clubs und Spielstätten über das Steuersystem zu stützen, statt über klassische Förderung.
Das ist die eigentlich spannende Bewegung. Nicht welche Steuer genau in England gesenkt wird, sondern dass die Politik dort einen steuerlichen Anreiz setzt, wo sie früher entweder nichts getan oder ein Förderprogramm aufgelegt hätte. Genau diese Alternative lohnt es sich für Deutschland zu Ende zu denken. Denn dahinter steht eine grundsätzliche Frage: Wie unterstützt man Clubs, wenn man sie politisch erhalten will, ohne sie zur subventionierten Kultureinrichtung zu machen?
Was Großbritannien vormacht
Der konkrete Anlass ist schnell erzählt. Premierminister Andy Burnham hat angekündigt, die Abgabenlast für Pubs, Clubs und Konzert-Locations in England ab April 2027 um 20 Prozent zu senken. In der deutschen Berichterstattung läuft das unter dem Stichwort Gewerbesteuer. Rund 32.000 Betriebe profitieren, ein durchschnittlicher Pub spart etwa 1.100 Pfund im Jahr, und den Fiskus kostet das rund 100 Millionen Pfund jährlich, gegenfinanziert über den Abbau von Vergünstigungen für Geschäftsmodelle, die nach Auffassung der Regierung wenig zum Leben in den Gemeinden beitragen.
Für sich genommen sind das keine gewaltigen Summen. Entscheidend ist die Logik dahinter. Die Orte, an denen kulturelles Leben entsteht, werden nicht als Bittsteller behandelt, die einen Antrag stellen, sondern als Teil der wirtschaftlichen Infrastruktur, den man über die Steuer entlastet. Das wirkt automatisch, bei jedem Betrieb, ohne Jury, ohne Programm, ohne dass jedes Jahr neu darüber entschieden wird.
Warum der steuerliche Weg dem Förderweg überlegen ist
An dieser Stelle wiederhole ich mich bewusst, weil ich es für den Kern der Sache halte. Eine direkte Förderung ist bürokratisch, politisch abhängig und kurzfristig. Sie muss beantragt, bewilligt und in jedem Haushalt aufs Neue verteidigt werden. Wie schnell so etwas kippt, sieht man gerade in Berlin, wo die Mittel der Initiative Musik und des Reeperbahn Festivals im Haushaltsentwurf für 2027 zusammengestrichen werden sollen.
Ein steuerlicher Anreiz funktioniert anders. Er ist dauerhaft, greift automatisch und ist planbar. Er entlastet genau dort, wo die Leistung tatsächlich erbracht wird, ohne Antrag und ohne Unsicherheit. Für Clubs, die sich seit jeher fast vollständig selbst finanzieren und eben keine institutionelle Förderung beziehen, ist das der passendere Mechanismus. Es geht nicht darum, ihnen Geld zu geben, sondern darum, ihnen weniger zu nehmen.
Der richtige Hebel für Deutschland
Damit zur eigentlichen Frage. Wenn Deutschland diesen Weg gehen wollte, welchen Hebel sollte es ziehen? Meine Antwort ist nicht, Burnham zu kopieren, denn die britische Regelung setzt an einer Abgabe an, die in dieser Form nicht Teil unseres Systems ist. Der Hebel, den wir tatsächlich selbst und präzise in der Hand halten, ist die Umsatzsteuer.
Der Grund liegt in einer Ungereimtheit unseres eigenen Steuerrechts. Der Eintritt in einen Club gilt bereits heute als kulturelle Leistung und wird mit dem ermäßigten Satz von sieben Prozent besteuert. Die Getränkeumsätze, ohne die kein Club wirtschaftlich funktioniert, werden dagegen isoliert als Gastronomie behandelt und mit neunzehn Prozent belegt. Diese Trennung wirkt sauber, zerschneidet aber einen einzigen wirtschaftlichen Vorgang in zwei künstliche Hälften. Der Getränkeverkauf im Club ist kein eigenständiger Geschäftszweck wie im Restaurant, sondern der notwendige Nebenumsatz der kulturellen Hauptleistung. Ohne ihn gibt es kein Programm, keine Gage, keine Veranstaltung.
Der Vorschlag ist deshalb einfach. Funktionale Nebenumsätze werden dort eingeordnet, wo sie hingehören, nachdem sie die kulturelle Hauptleistung überhaupt erst tragen, nämlich bei der Kultur. Als Kriterien dienen ein kuratiertes Programm, vergütete Künstlerinnen und Künstler und Veranstaltungen mit Eintritt. Damit entscheidet nicht die Bezeichnung eines Betriebs über seine steuerliche Behandlung, sondern das, was er tatsächlich leistet.
Warum das keine Subvention ist
Der entscheidende Punkt für die politische Debatte lautet: Das ist keine Förderung und keine Sonderbehandlung, sondern die Korrektur einer Fehleinordnung. Es fließt kein Bundesgeld, es entsteht kein neuer Fördertopf, niemand muss einen Antrag stellen, und kein Haushaltsausschuss muss die Maßnahme jedes Jahr neu bewilligen. Der Staat verzichtet lediglich darauf, einen kulturellen Betrieb in der Hälfte seiner Umsätze so zu besteuern, als wäre er eine reine Trinkhalle.
Genau das macht den Weg anschlussfähig an die britische Logik, ohne das britische Instrument zu übernehmen. London entlastet über eine Objektsteuer, Deutschland könnte über die Umsatzsteuer entlasten. Beides folgt demselben Grundsatz. Kulturelle Infrastruktur wird über das Steuersystem stabilisiert, nicht über die Kassen der Kulturförderung, die ohnehin unter Druck stehen.
Was dagegenspricht, und was trotzdem bleibt
Ich will die Hürde nicht verschweigen. Die Umsatzsteuer ist europäisch eingebettet. Was ermäßigt werden darf, regelt die Mehrwertsteuerrichtlinie, und die Einordnung von Nebenumsätzen als Teil der kulturellen Leistung ist eine Auslegungsfrage, die man sauber begründen muss. Ein nationaler Alleingang wie in London, per Beschluss und Datum, ist das nicht. Der Spielraum ist aber vorhanden, und andere Branchen zeigen seit Jahrzehnten, dass der Staat steuerliche Instrumente gezielt zur Stützung ganzer Sektoren einsetzt.
Bleibt der Kern. Wer Clubs erhalten will, hat zwei Möglichkeiten. Er kann Geld verteilen, mit allen Nachteilen, die man gerade in Berlin besichtigen kann. Oder er kann die Rahmenbedingungen so setzen, dass sich Kultur selbst trägt. Großbritannien hat sich für den zweiten Weg entschieden und dafür das Instrument genommen, das dort am schnellsten verfügbar war. Deutschland sollte denselben Weg gehen, aber mit dem Instrument, das hier am wirksamsten ist.
Lebendige Städte brauchen lebendige Nächte. Und dafür braucht es keinen neuen Fördertopf, sondern den Mut, die Steuer zu reparieren, die wir längst selbst gestalten.
Quellen: