Graue Flecken sollen geschlossen werden
Schriftliche Frage:
- Ist diese Maßnahme abgeschlossen und konnten die 5,3 Millionen Euro Fördergelder ausgegeben werden? Wenn nein: Welche Bereiche konnten noch nicht abschließend versorgt werden?
- Im Rahmen des Haushalts 2023/24 hat der Gemeinderat auf Antrag der Grünen beschlossen, eine erneute, ergänzende Ermittlung von Grauen Flecken (weniger als 30 Mbit) in der Breitbandversorgung in Heidelberg durchzuführen und Konzepte zum Schließen der Lücken zu erstellen. Könnten Sie uns hierzu bitte darstellen, in welchem Zeitraum dies geplant ist?
- Gibt es aus dem 1. Markterkundungsverfahren schon Bereiche, die bei einem erneuten Ausbauprogramm versorgt werden sollten?
- Steht die Stadt Heidelberg in Kontakt mit den drei Netzanbietern für Telekommunikation (Handy), um ggf. auch in diesem Bereich auf den Ausbau in Netzlücken einzuwirken?
Antwort:
- Der Ausbau des geförderten Breitbandnetzes wurde in 2023 technisch abgeschlossen. Die Abrechnung mit dem Fördermittelgeber läuft noch.
- Derzeit sind wir vorbereitend dabei basierend auf der Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s konkrete Daten über den gegenwärtigen allgemeinen Ausbaustand und die Ausbaupläne der Provider zu erheben. Erste Gespräche mit der Telekom wurde bereits geführt, weitere Gespräche sind in Vorbereitung. Mit den Stadtwerken Heidelberg findet in den nächsten Tagen ein ergänzendes Gespräch zur weiteren Abstimmung statt. Leider konnte das Projekt infolge des tragischen Todesfalls im Fachbereich erst verspätet begonnen werden. Wir sind aber zuversichtlich, die wesentlichen Schritte in 2024 erledigen zu können.
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Die im Rahmen des ersten Markterkundungsverfahren identifizierten „weißen Flecken“ wurden über die Stadtbetriebe Heidelberg mit Glasfaserleitungen erschlossen. Insofern besteht in diesen Bereichen kein erneuter Handlungsbedarf.
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Die Stadtverwaltung steht – allein schon aus den bestehende Kundenverhältnissen, im Austausch mit den drei Mobilfunkanbietern. Im Rahmen dieser Gespräche wird auch auf den Ausbau der Lücken hingewiesen und versucht die Anbieter zum Lückenschluss zu motivieren.