Mein Stadtblattartikel aus der Ausgabe vom 01.04.2020
***Blitzumfrage zum Stand der Unterstützungsleistungen***
Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor bisher ungeahnte Herausforderungen. Die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung sind einschneidend, aber zwingend erforderlich. Diese Krise verändert fast alle Lebensbereiche. Meine Fraktion und ich nehmen die Pandemie sehr ernst. Zum einen, was die Appelle der Behörden angeht, dass man möglichst zu Hause bleiben und die persönlichen Kontakte auf das Mindestmaß reduzieren soll. Zum anderen, was die Auswirkungen auf die Wirtschaft anbelangt. Die Folgen aus der Pandemie auf die Heidelberger Wirtschaft, Gastronomie, auf Handel und Handwerk, auf Kreativwirtschaft und Soloselbstständige sind gravierend. Viele, vor allem kleine Unternehmen und Selbstständige, stürzen die Einschränkungen durch Corona in eine existenzbedrohte Situation. Einzelhandel, Gastronomie, Kulturhäuser, Fitnessstudios, Friseur*innen und andere30 Dienstleistungsbetriebe sind geschlossen, die Einnahmen sind weg, die Ausgaben laufen weiter. Besonders hart trifft es Freiberufler*innen, Künstler*innen und Existenzgründer*innen. Auch Alleinerziehende, die sich die Kinderbetreuung mit niemandem teilen können, sind auf Unterstützung angewiesen. Zur Abfederung braucht es die konzertierten Kräfte alle Akteure der Stadt und auch des gesamten Gemeinderats. Ich habe eine Umfrage unter Clubbetreiber*innen, Kreativen, Kulturschaffenden, Veranstalter*innen, Künstler*innen, Selbstständigen, Gastronom*innen und Betrieben der Kreativwirtschaft gemacht, um die Hilfsvorschläge der Stadtverwaltung mit weiteren Maßnahmen zu ergänzen. Bitte schauen Sie sich die Hilfspakete von Bund und Land an, die seit letzter Woche abgerufen werden können und beantragen diese bei Bedarf. Die grüne-Fraktion hat weitere Hilfsmaßnahmen beantragt, die durch den Gemeinderat nun zusätzlich beschlossen wurden. Sollten Sie also „ durch das Raster fallen“, melden Sie sich bei der Wirtschaftsförderung da wir dann versuchen als Stadt, durch schnelle und unbürokratische Hilfemaßnahmen die Lücken füllen, die Bund und Land mit ihren jeweiligen Unterstützungen nicht besetzen. Der grünen Fraktion ist in dieser außergewöhnlichen Situation an einem überparteilichen, kooperativen Austausch und einer engen Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister, der Stadtverwaltung und den anderen Parteien und Gruppierungen im Gemeinderat gelegen. Wir sind mit allen in engem Kontakt und tun alles in unserer Macht stehende, um den politischen Rahmen für die notwendigen Unterstützungsmaßnahmen zu gewähren. Auch wenn die Voraussetzungen für Debatten und Abstimmungen des Gemeinderats ohne physische Anwesenheit der Stadträt*innen erst noch geschaffen werden müssen, ist die Kommunalpolitik handlungsfähig.
Wir kümmern uns! Schreiben Sie mich an, wenn Sie weitere Anregungen haben oder Hilfe benötigen.2