18. Oktober 2019

Aktuelle Themen für Kirchheim im Gemeinderat

was aus Kirchheimer Sicht im Gemeinderat beschlossen wurde

Aktuelle Themen für Kirchheim im Gemeinderat

was aus Kirchheimer Sicht im Gemeinderat beschlossen wurde

Inhalt dieses Beitrags

Wir hatten die RNV gebeten, über Möglichkeiten und Kosten einer Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen der Linien 22 und 26 zu berichten, sowie stündliche Fahrgastzahlen der Linien 22 und 26 an Samstagen und Sonn-/Feiertagen vorzulegen. Die von der RNV vorgelegten Fahrgastzahlen zeigen, dass eine Taktverdichtung an Sonn- und Feiertagen sinnvoll ist. Die RNV schlägt sogar einen 15min Takt vor. Das wäre eine deutliche Verbesserung der Anbindung von Kirchheim. Wir freuen uns, dass die RNV unserem Vorschlag folgt und hoffentlich dann auch bald das Angebot ergänzt.

Auch für Kirchheimer Familien habe ich gute Nachrichten. Mehr Familien mit niedrigem Einkommen sollen von den Kita-Gebühren befreit, Familien mit mittlerem Einkommen und Familien mit mehreren Kindern stärker entlastet werden. Zudem wurde eine höhere Unterstützung der freien Träger beschlossen, wenn sie die städtische Gebührenordnung übernehmen. Insgesamt werden jährlich 6,3 Millionen Euro mehr in Familien und damit unsere Zukunft investiert. Die aktuellen Entwicklungen der Schließung einzelner Träger behalten wir für Sie im Blick.

Der Gemeinderat hat mehrheitlich beschlossen, dass künftig die Kneipen in der Altstadt unter der Woche bis 1 Uhr und am Wochenende bis 4 Uhr öffnen dürfen, das dürfte vor allem die vielen Studierenden unter den Kirchheimer*innen interessieren. Gleichzeitig geht die Stadt gegen das Urteil in Berufung. Die grüne Gemeinderatsfraktion arbeitet nach wie vor auf einen Ausgleich hin zwischen den Bedürfnissen der Anwohner*innen und den Wünschen der Nutzer*innen des öffentlichen Raumes.

Was den Standort für den Betriebshof angeht, bedauern wir die Entscheidung der Mehrheit des Gemeinderats, die Planungen für den Altstandort weiterzuführen, aber ohne die gleichzeitige Prüfung weiterer alternativer Standorte. Es wird suggeriert, dass nun am Altstandort sofort losgelegt werden kann. Tatsache ist, dass mit der geplanten Einbindung der Emil-Maier-Straße und dem Dezernat 16 sowie einer möglichen Schaffung von Wohnraum und Grünflächen auf dem gleichen Areal eine komplett neue Planung nötig wird. Das ist alles andere als eine schnelle Lösung. In dieser Planungsphase hätte genau das umgesetzt werden können, was mit dem Antrag der Grünen angedacht war: Zu prüfen, ob es nicht doch bessere Standorte gibt. Zudem droht durch die propagierten Pläne eine enorme Kostenexplosion. Klar ist: Die versprochene Eierlegende Wollmilchsau wird es nicht geben!

Leider wurde de Bau der Gneisenaubrücke als wichtige Achse auf dem Weg von Kirchheim beispielsweise ins Neuenheim Feld verschoben da die Ausschreibungsergebnisse eine massive Verteuerung bedeutet hätten. Ich habe die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob es möglich ist auch temporär Maßnahmen zu ergreifen wie zB. die Querung des Czernyrings oder der Baustellen in der Bahnstadt in der Zwischenzeit optimiert werden können um die Fahrradwege in die Innenstadt attraktiver zu machen.

Die Radfahrer dürfen sich aber freuen, noch in diesem Jahr wird eine direkte Verbindung über den Harbigweg (Sportzentrum Süd) auf den ehemaligen Bahndamm in Richtung Innenstadt und Neuenheim Feld möglich sein.

Wenn Sie Fragen zu den Entscheidungen im Gemeinderat  haben oder Feedback und Ideen, freue ich mich sehr über Ihre Rückmeldung. 

Für Sie in Kirchheim

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