Beitrag von Stadtrat Felix Grädler für Kerchemer Wind – Ausgabe Mai 2023

Liebe Kirchheimer*innen,

wir hatten für die Sitzung des Gemeinderates im März eine Kurzdebatte zum Thema „Entwicklung PHV“ gemeinsam mit Die Linke, GAL, Bunte Linke und Waseem Butt (HiB) und Björn Leuzinger (Die Partei) beantragt. Hintergrund war, dass die Stadtverwaltung kurz vorher via Presse mitgeteilt hatte, dass die Planungen für PHV verzögert würden. So auch die Diskussion darüber, wie die Stadtteilgrenzen in Zukunft verlaufen sollen und eine Bürgerbeteiligung über die Namensgebung des neuen Stadtteils. Die städtischen Gremien selbst wurden darüber gar nicht informiert. Zuvor wurde sogar der zuständige Konversionsausschuss mangels Themen abgesagt.

Wir fordern schon lange, den Leerstand auf PHV zügig für Studierende, Auszubildende und Beschäftigte als Zwischennutzung zu öffnen. Hier braucht es eine schnelle Lösung, die Gebäude stehen seit 2013 leer. Die Stadtspitze lässt die Gebäude lieber verfallen, anstatt sie jungen Menschen kurzfristig zur Verfügung zu stellen. Bereits 2019 sagte OB Würzner in der Rhein-Neckar-Zeitung: „Wir wollen, dass im nächsten Jahr die ersten Bürger in PHV einziehen. Wir fangen im Süden an.“ Im Jahr 2020 wurde ein Antrag von uns beschlossen, dass auf PHV bis 2023 bezahlbare Wohnungen für bis zu 2.000 Menschen entstehen sollen. Doch bis heute ist dort noch immer niemand eingezogen.

Dabei brauchen wir eine schnellere Entwicklung und Anbindung von PHV. Dafür müssen wir auch Kompromisse eingehen und nach kreativen Lösungen suchen. Wir sind überzeugt, auch wenn Neubau und Umzug des Ankunftszentrums für Geflüchtete mehr Zeit in Anspruch nehmen als gedacht, kann die Stadt dennoch jetzt tätig werden. Der dynamische Masterplan muss das Ziel bleiben, eine Zwischennutzung steht dem aber nicht entgegen. Am Ende der Debatte versicherten OB Würzner und der Erste Bürgermeister Jürgen Odszuck den Stadträt*innen, dass die angekündigte „Atempause“ nicht für die Planungen im Süden von PHV zuträfe, diese würden weiterverfolgt. Die Grünen-Fraktion bleibt dran!

Aktuell befinden wir uns in den Haushaltsverhandlungen für den Doppelhaushalt 2023/2024. Wofür sollte in Kirchheim Budget im Haushalt eingestellt werden? Beeilen Sie sich, noch bis zum 8. Mai können Sie online Ihre Anregungen einbringen. Wir freuen uns über Ihre Vorschläge und Ideen! Zur Seite kommen Sie über www.heidelberg.de/haushalt

Auf meinen Aufruf zu Ihrer Meinung zum Gehwegparken in der März-Ausgabe des Kerchemer Winds erreichten mich unglaublich viele Rückmeldungen von Kirchheimer*innen, so gut wie alle kritisierten das Gehwegparken ganz deutlich und zeigten wenig Verständnis. Aber natürlich ist es auch wichtig, all diejenigen mitzunehmen, die sich nun neu organisieren müssen, um ihr Fahrzeug zu parken. Wenn Sie konkrete Ideen haben, wie man bei Ihnen vor Ort die Probleme lösen könnte, schreiben Sie mir, ich greife Ihre Vorschläge gerne auf. Ich habe mich zum Beispiel gefragt, ob man für die Diskussion um das Gehwegparken in der Danziger Straße nicht Anwohnerparkflächen auf der großen Parkfläche in der Oppelner Straße (siehe Foto) schaffen könnte. Eine Art Quartiersgarage könnte hier entstehen und die Platzprobleme dadurch lösen. Die Fläche ist sogar schon in städtischem Besitz.

Im Übrigen erreichen mich auch oft Beschwerden über falsch geparkte E-Scooter auf Gehwegen. Hierfür gibt es neuerdings eine Meldeplattform (www.scooter-melder.de), über die Sie störend abgestellte Scooter melden können, damit die Anbieter diese dann umparken können.

Sie erreichen mich über graedler@gruene-fraktion-heidelberg.de

Ich wünsche Ihnen eine wunderbare Zeit im Wonnemonat Mai!

Ihr

Felix Grädler