16. Mai 2020

Fragezeit zur freien Wahl des Internetanbieters

Ich habe eine Frage zur Freien Wahl des Internetanbieters in der GGH und in der Bahnstadt gestellt, sowie zur Digitalisierung von Ampelanlagen.

Fragezeit zur freien Wahl des Internetanbieters

Ich habe eine Frage zur Freien Wahl des Internetanbieters in der GGH und in der Bahnstadt gestellt, sowie zur Digitalisierung von Ampelanlagen.

Inhalt dieses Beitrags

Die Fragezeit ist die Gelegenheit für die Gemeinderatsmitglieder zu jeder Gemeinderatssitzung Fragen an den Oberbürgermeister zu richten.

Ich habe eine Frage zur Freien Wahl des Internetanbieters in der GGH und in der Bahnstadt gestellt, sowie zur Digitalisierung von Ampelanlagen.

Freie Wahl des Internetanbieters in der GGH und der Bahnstadt

Schriftliche Frage:

1. In Wohnungen der GGH und in der Bahnstadt haben Mieterinnen und Mieter häufig keine freie Wahl ihres Internetanbieters. Andere Anbieter sind demnach nicht berechtigt, mit den Mieterinnen und Mieter Verträge für die Versorgung über Kabelfernsehen, Internet und Telefon abzuschließen. Warum ist das so? Wie ist das begründet?

Zur Versorgung des Eigenbestandes mit Multimediadiensten verlegte die GGH im Jahr 2012 ein eigenes Versorgungsnetz (NE 3) im Stadtgebiet. Hierdurch ist die GGH im Unterschied zur Mehrheit der Vermieter weitestgehend unabhängig von marktbeherrschenden Anbietern und muss nicht auf die Infrastruktur eines Kabelanbieters zurückgreifen, sondern benötigen nur den Lieferanten für Sendesignale. Das Netz wird seit Inbetriebnahme durch die Firma Pyur Tele Columbus Vertriebs GmbH (ehemals WTC) aus Unterföhring betrieben und betreut. Bei der Auswahl des Vertragspartners war es Ziel, Preisstabilität sowie eine zukunftssichere Versorgung zu gewährleisten, die den steten Fortschritt im Bereich Multimedia (digitales Fernsehen, HDTV, Internet und Telefonie) berücksichtigt. Durch eine umfangreiche Programmvielfalt, welche individuell auch um weitere Programme ergänzt werden kann, möchte die GGH auch dem „Wildwuchs“ ungenehmigt angebrachter Satellitenantennen entgegenwirken.

Den Vertrag über die Versorgung mit Rundfunk- und Fernsehprogrammen schließen die Mieterinnen und Mieter direkt über Pyur. In den neueren Wohnanlagen hat die GGH bei Erstbezug entsprechende Sammelverträge mit Pyur abgeschlossen. In diesen Fällen werden die Kosten für das Fernsehen über die Betriebskosten-abrechnung umgelegt.

Bei der Auswahl des Dienstleisters für die Internet- und Telefonieversorgung sind die GGH Mieterinnen und Mieter unabhängig.

Ausnahme Bahnstadt: Im Stadtteil Bahnstadt hat die GGH kein eigenes Versorgungsnetz installiert. Hier ist die TV-Versorgung ausschließlich über die Firma KurpfalzTEL Gesellschaft für Telekommunikation mbH aus St. Leon-Rot gewährleistet. Die Kosten werden über die Betriebskosten abgerechnet.

Bei Wunsch bietet die Firma KurpfalzTEL eine Internet- und Telefonieversorgung an.

Die Mieterinnen und Mieter sind aber auch hier bei der Wahl des Dienstleisters für die Internet- und Telefonieversorgung unabhängig.

 

2. Auf welcher Rechtsgrundlage kann die GGH als Vermieterin bestimmen, mit welchen Internetanbietern Mieterinnen und Mieter Verträge abschließen müssen?

Da die Mieter bei der Wahl des Dienstleisters bezüglich der Internetversorgung unabhängig sind, erübrigt sich die Beantwortung der Fragen 2 und 3.

3. Nach welchen Kriterien wird entschieden, welchen Internetanbieter die Mieterinnen und Mieter verpflichtend nehmen müssen?

Digitalisierung von Ampelanlagen

Schriftliche Frage:

Heidelberg will auch im Rahmen der Digitalisierungsstrategie den Verkehrsfluss durch Ampelsteuerungen verbessern. Aktuell gibt es viele Beispiele und Projekte für solche „smarte“ Steuerungen, nach denen man dann auch verschiedene Priorisierungen vornehmen könnte. Deshalb hierzu folgende Fragen:

Wie viele der Ampeln sind schon an Glasfaser angebunden?

Ist der Verkehrsleitrechner für solche Optimierungen anschlussfähig?

Wie kann ein System, beispielsweise wie in Düsseldorf, in Heidelberg eingeführt werden?

Wie aufwändig wäre es gegebenenfalls, eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen?

Wie kann ein Umsetzungskonzept zur Einführung eines Grünphasenassistenzmodells (Düsseldorfer Modell) aussehen?

Antwort:

Bei dem Düsseldorfer Modell eines Grünphasenassistenten handelt es sich um eine Software im Versuchsstadium der Firmen Audi und TTS. Neben Düsseldorf läuft auch in Ingolstadt eine Testphase. Mit den Kollegen in Düsseldorf wurde bereits Kontakt aufgenommen.

Für den Grünzeitassistenten wird mittels aktuellen und historischen Verkehrszahlen sowie Rückmeldungen aus der Steuerungslogik versucht, eine Vorhersage für den Signalisierungszustand der nächsten Signalanlagen auf der Strecke zu berechnen. Diese Information wird mit Hilfe einer Grünbandanzeige im Display des neuesten Audi Q7 Generation angezeigt. Durch diese Information soll der Fahrer die Möglichkeit erhalten, sein Fahrverhalten anzupassen und somit ein flüssigerer Verkehr erzeugt werden.

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