• Felix Grädler

Grüner Erfolg: Mehr Klimaschutz für Heidelberg!

Pressemitteilung der Grünen Gemeinderatsfraktion vom 23.10.2019 //



Die Heidelberger Grünen konnten durchsetzen, dass Heidelberg seine Anstrengungen für den Klimaschutz deutlich verstärkt. Der Bau- und Umweltausschuss hat am Dienstag, 22. Oktober, auf Initiative der Grünen einen Klimaschutz-Aktionsplan beschlossen, der verbindliche, konkrete und weitreichende Maßnahmen zur CO2-Reduzierung enthält.

„Heidelberg muss mehr Tempo beim Klimaschutz machen. Der ursprünglich vorgeschlagene Klimaschutz-Aktionsplan von Oberbürgermeister Eckart Würzner ging in die richtige Richtung, hat jedoch an vielen Stellen noch Luft nach oben gelassen. Wir freuen uns, dass es uns gelungen ist, daraus einen ambitionierten, umfassenden und wegweisenden Klimaplan zu machen“, so Grünen-Stadtrat Manuel Steinbrenner nach der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses.

Die Grünen fordern schon lange einen deutlich schärferen Klimakurs der Stadt Heidelberg und von Oberbürgermeister Eckart Würzner. Denn die kommunalen Klimaschutz-Bemühungen gehen bisher nicht weit genug. Heidelberg liegt deutlich unter den selbstgesteckten Klimazielen. Seit 1990 wurde der CO2-Ausstoß in Heidelberg um weniger als 15 Prozent reduziert. Wenn dieser Trend anhält, wird das Ziel – bis 2050 die Treibhausgasemissionen um 95 Prozent zu senken – deutlich verfehlt. Andere Städte sind hier wesentlich weiter.

Die Heidelberger Grünen haben ein Strategiepapier mit dem Titel „Klima schützen, Zukunft sichern“ erarbeitet. Das Strategiepapier basiert auf drei Säulen: Sofortmaßnahmen jetzt ergreifen, den Klimaschutz zum zentralen Leitmotiv der Heidelberger Kommunalpolitik machen (Klimavorbehalt) sowie einen zügigen und verbindlichen Weg zur Klimaneutralität Heidelbergs beschreiten. „Es freut uns, dass zentrale Aspekte aus unserem Strategiepapier in den Klimaschutz-Aktionsplan übernommen wurden. So kann konsequenter Klimaschutz in Heidelberg gelingen. Uns ist sehr wichtig, dass die Maßnahmen nicht nur effektiv, sondern auch sozial ausgewogen und partizipativ im Dialog mit den Bürger*innen umgesetzt werden“, betont Grünen-Stadträtin Ursula Röper.

Unter anderem sieht der Klimaschutz-Aktionsplan vor, dass alle Gebäude im Besitz der Stadt und im Eigentum städtischer Gesellschaften (z.B. GGH) bis 2040 energetisch saniert werden und die energetische Sanierungsrate von privaten Altbauten auf jährlich mindestens 2,5 Prozent steigt. Auch soll der Ausbau von Photovoltaik um bis zu 25 Megawatt bis 2025, erneuerbare Fernwärme bis 2030, klimaneutraler Strom für alle Bürger*innen, Neubau-Quartiere ab 2020 ausschließlich als Plusenergie-Quartiere, Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV um 20 Prozent bis 2025 sowie eine bessere Infrastruktur für Radfahrer*innen umgesetzt werden.

„Wir hoffen, dass die Dringlichkeit des Handelns bewusst ist und die konkreten Maßnahmenpakete zu den einzelnen Punkten bis spätestens Frühjahr 2020 in den gemeinderätlichen Gremien vorgestellt und diskutiert werden. Auch diese Maßnahmenpakete der Stadt werden wir genau untersuchen und gegebenenfalls Ergänzungsvorschläge auf Basis unseres Klimaschutzpapiers ‚Klima schützen, Zukunft sichern‘ vornehmen. Wir freuen uns über den breiten Konsens über die Parteigrenzen hinaus und werden gemeinsam mit den anderen Parteien und der Stadtverwaltung die gesteckten Ziele umsetzen“, so Grünen-Stadtrat Steinbrenner.

Auf Initiative der Grünen wurde im Mai in Heidelberg der Klimanotstand ausgerufen. Bereits im April stellte die grüne Fraktion einen Antrag auf Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz. Diese wurden jetzt mit den konkreten Änderungen der Grünen und mit breiter Mehrheit im Bau- und Umweltausschuss am 22. Oktober beschlossen.

***********************

Weiterführende Links:

Den ursprünglichen grünen Antrag „Klimaschutzmaßnahmen“ vom 24. April gibt es hier: https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26577

Den grünen Antrag mit konkreten Maßnahmen zum „Klimaschutzaktionsplan“ gibt es hier: https://ww1.heidelberg.de/buergerinfo/vo0050.asp?__kvonr=26952

Das ausführliche Papier „Klima schützen, Zukunft sichern“ gibt es im Internet unter: www.GrüneHD.de/klimaschutz

Chronologie der Ereignisse:

24. April: Grüne Fraktion stellt Antrag zu „Klimaschutzmaßnahmen“

9. Mai: In der Sitzung des Gemeinderats am 9. Mai 2019 ruft Oberbürgermeister Eckart Würzner auf Initiative der grünen Fraktion den Klimanotstand aus.

Mai bis Oktober: Der Arbeitskreis Klimaschutz von Bündnis 90/Die Grünen Heidelberg erarbeitet das Strategiepapier „Klima schützen, Zukunft sichern – Drei Säulen für den Klimaschutz“.

20. September: 10.000 Menschen gehen in Heidelberg für mehr Klimaschutz auf die Straße. Eine der größten Demonstrationen in der Geschichte Heidelbergs und die bisher größte Demo der „Fridays For Future“-Bewegung in Heidelberg.

16. Oktober: Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen wird das Strategiepapier  „Klima schützen, Zukunft sichern – Drei Säulen für den Klimaschutz“ der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert.

21. Oktober: Der vorgeschlagene Klimaschutz-Aktionsplan von Oberbürgermeister Eckart Würzner geht nicht weit genug. Die grüne Fraktion beantragt auf Basis des Strategiepapiers „Klima schützen, Zukunft sichern“ weitreichende und konkrete Änderungen.

22. Oktober: Im Bau- und Umweltausschuss wird der Klimaschutz-Aktionsplan mit den Änderungen der grünen Fraktion mit breiter Mehrheit beschlossen.

Foto: ©Rhein-Neckar

Webseite von Felix Grädler

  • Grey Facebook Icon
  • Grey Instagram Icon
  • Grau Twitter Icon