• Felix Grädler

Unser Kommunal­wahl­programm 2019



Grün, Grüner, Heidelberg: Vielfalt statt Einfalt, grenzenloser Klimaschutz, Betreuung, Bildung und Pflege in bester Qualität, nachhaltige Stadtentwicklung, bezahlbares und ökologisches Wohnen sowie innovative und umweltfreundliche Mobilität. Dafür setzen wir uns ein! Heidelberg soll sozialer, ökologischer, gerechter und innovativer werden. Darum am 26. Mai Grün – Liste 2 – wählen!

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Klima- und Umweltschutz – einfach, wirksam und entschlossen

Durch unser Handeln im Alltag können wir für die Umwelt und das Klima viel erreichen – beim Einkaufen, im Verkehr, beim Bauen und Renovieren. Das wollen wir fördern. Bestehende Unterstützungs- und Beratungsangebote der Stadt wollen wir ausbauen und bekannter machen. Die Stadtwerke sind bereits auf einem guten Weg, sollen aber noch mehr umweltfreundlich erzeugten Strom und Wärme anbieten. Wir wollen den „Masterplan 100% Klimaschutz“ zum Erfolg führen.

Konkret wollen wir:

• eine städtische Initiative für weniger Plastikmüll starten, z. B. mit Supermärkten, auf Märkten und beim Verkauf „to go“; • Anreize schaffen, damit nachhaltige Baumaterialien bei Neubau und Sanierung eingesetzt werden, um CO₂ Ziele zu erreichen; • Ausleih-Modelle und Kaufprämien für Lastenräder und E-Bikes ausbauen und vereinfachen; • die Busse des RNV und den städtischen Fuhrpark konsequent auf emissionsarme Antriebsarten umstellen; • die E-Mobilität mit Rad oder Auto fördern, zum Beispiel mit sicheren Abstellanlagen, Ladestationen usw.

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Stadtwachstum gestalten – urban, sozial und ökologisch

Heidelberg wächst – und das ist gut so! Wir brauchen viele und bezahlbare Wohnungen, wollen aber möglichst wenig Fläche neu bebauen. Vorrang hat daher das Bauen in die Höhe – mit hochwertigen Grünflächen dazwischen. Wir fördern nachhaltiges und innovatives Bauen und wollen die Stadt sozial gestalten. Wohnen, Arbeit, Einkauf, Betreuung und Erholung sollen nahe beieinanderliegen. Den Masterplan-Prozess für das Neuenheimer Feld begleiten wir weiterhin ergebnisoffen.

Konkret wollen wir:

• solidarische und studentische Wohnprojekte fördern; • städtische Grundstücke in Erbpacht vergeben, auch um Bau- und Mietkosten zu senken; • bei Neubau-Projekten mindestens 30% geförderten Wohnraum schaffen; • innovatives, CO₂-neutrales und gemeinwohlorientiertes Bauen zum „Heidelberger Standard“ machen; • ein besseres Angebot an Betreuungs-, Bildungs- und Kultureinrichtungen in den Stadtquartieren.

Quartierleitbild 2025 – Heute die Stadt von morgen gestalten

Aktuell wird in vielen Stadtteilen Heidelbergs neu gebaut. Was jedoch fehlt ist ein städtebauliches Leitbild, das einen dafür verbindlichen Rahmen vorgibt. Jede städtebauliche Entwicklung – egal, ob es um neue Großprojekte oder die Weiterentwicklung bestehender Quartiere geht – bietet die Chance, urbane Räume so zu gestalten, dass Nachbarschaft entsteht und echte Begegnung stattfindet. Wir identifizieren das Quartier als räumliche und soziale Einheit, wo städtisches Leben in all seinen Facetten lebenswert ist. Als Beispiel für eine solche innovative Quartiersentwicklung sehen wir das freiwerdende Gelände des Betriebshofs in Bergheim-West oder zukünftig auch das Patrick-Henry-Village.

Für die Gestaltung lebenswerter Quartiere halten wir die folgenden Maßnahmen für entscheidend:

• Die Bürger*innen werden frühzeitig beteiligt und ihre Bedürfnisse stehen im Vordergrund. • Im Quartier wird ein Zentrum geschaffen, das den Bewohner*innen als zentraler Begegnungsort dienen kann. • Durch die Vergabe an verschiedene Bauherren entsteht eine abwechslungsreiche Bebauung und Fassadengestaltung. • Eine flexible Quote von mindestens 30% sozialen Wohnungen sorgt für eine soziale Durchmischung des Viertels. • Anreize zur Schaffung von Gewerbeflächen, vornehmlich durch Erdgeschossnutzung, führen zu Nutzungsdurchmischung (Wohnen, Handel, Gastronomie oder Gewerbe), guter Nahversorgung und kurzen Wegen. • Letzteres ermöglicht, dass sich der motorisierte Verkehr nur an den Rändern bewegen muss und Kinder unbeaufsichtigt ihre Umgebung erkunden können. • Durch Quoten für Begrünungen (Grünflächen, Fassaden- und Dachbegrünungen) entstehen gesunde Quartiere, die Klimaresilienz, gesunde Luft sowie Naturerleben bieten. • Wir setzen uns für einen „Heidelberger Standard“ ein, der die CO2-Bilanz eines Gebäudes ganzheitlich „von der Wiege bis zur Bahre“ betrachtet. Über die CO2-Bilanz eines Gebäudes entscheidet nicht nur sein laufender Energieverbrauch, sondern auch die so genannte „graue“ Energie, die für die Produktion von Baumaterialien und später für die Entsorgung des Bauschutts aufgewendet wird. Dies eröffnet zusätzliche Spielräume für Investoren und Hausbauer, die wählen können, wie sie das vorgegebene Ziel erreichen.

Die Umsetzung dieser Maßnahmen bis 2025 – sei es als Leitlinien für die Verwaltung, sei es bei konkreten Bauvorhaben – stehen im Zentrum unserer grünen Stadtentwicklungspolitik!

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Mobil in die Zukunft – intelligent, bequem und nachhaltig

Mobilität in Heidelberg muss umweltschonender, einfacher und bedarfsgerechter sein. Mobilität der Zukunft ist digital und vernetzt. Dafür schaffen wir die passende Infrastruktur. Wir brauchen gut funktionierende, moderne Busse und Straßenbahnen. Mit besseren Bedingungen für Radfahrer*innen wollen wir ermöglichen, dass ein Großteil aller Wege in der Stadt mit dem Fahrrad zurückgelegt wird.

Konkret wollen wir:

• bessere Takte für Busse und Straßenbahnen insbesondere am Wochenende und in den Abendstunden; • eine App, die alle Verkehrsangebote vereint: suchen, buchen und bezahlen mit nur einem Account; • Fahrgemeinschaften fördern: sichere Einstiegspunkte bieten, Bus-Spuren öffnen und privilegierte Parkplätze schaffen; • Lücken im Radverkehrsnetz schließen; • die Straßenbahnverbindung zum Patrick Henry Village schnell planen und bauen.

Einfach mobil: 1 App für alle Verkehrsmittel

Schluss mit dem App-Wirrwarr! Aktuell gibt es 5 verschiedene VRN-Apps. Der Zugang zur urbanen Mobilität muss einfacher und intelligenter werden! Wir wollen eine einzige App, die alle Verkehrsmittel miteinander kombiniert: Bus und Bahn, Fahrrad, CarSharing, Taxi und auch Fußwege. Suchen, buchen und bezahlen – alles bequem und einfach mit nur einem Account. Immer die beste Routen-Auswahl mit den passenden Verkehrsmitteln – in Echtzeit und stets mit dem günstigsten Tarif! Der Verkehrsverbund Rhein-Neckar (VRN) soll eine solche App entwickeln oder die notwendigen Daten geeigneten Unternehmen zur Verfügung stellen. Heidelberg kann hier als „Smart City“ in der Metropolregion vorangehen– für eine flexible, moderne und umweltbewusste Mobilität!

Grün fürs Rad – schnell, direkt und sicher

Wir wollen die Bedingungen schaffen, dass der Anteil des Fahrradverkehrs bei allen Wegen deutlich wachsen kann. Heidelberg gibt im Jahr nur 2 Euro pro Einwohner*in für die Verbesserung des Radverkehrs aus. Diesen Betrag wollen wir deutlich und kontinuierlich steigern. Davon bezahlen wir die Vernetzung der Radwege ins Umland, Lückenschlüsse in der Stadt, bessere und breitere Radwege, grüne Pfeile für den Radverkehr zum Abbiegen, Tempo-20-Achsen, Fahrradstraßen, mehr Stellplätze für Fahrräder, teilweise überdacht. Darüber hinaus sollen Großvorhaben vorangebracht werden: Parkhäuser am Bahnhof, Radbrücke Bahnstadt – Campus Neuenheimer Feld, Radschnellwege in die weitere Umgebung.

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Artenvielfalt und Natur – erhalten, schützen und fördern

Heidelberg ist Waldhauptstadt, unsere Stadtgärtnerei ist bio-zertifiziert. Bei dieser vorbildlichen Arbeit wollen wir die städtischen Ämter weiter unterstützen. Auch private Gärten, kleinteilige Landwirtschaft und öffentliche Grünflächen sind wichtig für die Lebensbedingungen von Tieren und Pflanzen. Sie tragen dazu bei, das Artensterben aufzuhalten und die Vielfalt der Natur zu bewahren.

Konkret wollen wir:

• Fassaden und Dächer begrünen, wo immer das möglich ist; • die Stadt nachverdichten, ohne Gärten zu zerstören; • Grünflächen für große Bauprojekte zur Pflicht machen; • Flächen zwischen Feldern freihalten, auf denen sich Blühpflanzen und Tiere ansiedeln können; • die regionale Landwirtschaft fördern durch lokale Verarbeitung und Vermarktung.

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Kunst und Kultur – hochwertig, vielfältig und für alle

Heidelbergs großartiges Kulturleben wollen wir erhalten und fördern. Wir wollen Einrichtungen unterstützen, die bisher zu wenig berücksichtigt wurden, und uns besonders um junge und nicht-etablierte Künstler*innen kümmern. Diese brauchen nicht nur Geld, sondern vor allem erschwingliche Räume. Uns ist wichtig, dass alle Menschen Zugang zu Kunst und Kultur haben – unabhängig von Alter, Einkommen und kulturellen Vorlieben.

Konkret wollen wir:

• bezahlbare Räume zum Experimentieren, Proben, Präsentieren und Feiern bereitstellen; • dem Clubsterben begegnen, zum Beispiel mit einem Förderkonzept für Live-Musik; • für mehr Kunst im öffentlichen Raum sorgen; • endlich ein Hip-Hop-Museum einrichten; • die Kultur in den Stadtteilen fördern.

10 × 10 cm für junge Kultur!

Junge, innovative Ideen entwickeln sich noch sehr langsam in der Stadt. Das wollen wir ändern. Gerade junge Menschen finden wenig Raum für ihr soziales und kulturelles Leben, denn sie haben wenig Wohnraum und wenig Geld. Sie brauchen öffentlichen Raum, um sich zu treffen und kreativ zu sein. Es fehlt an Raum für junge Ateliers, für offene Werkstätten, für Pop-Up-Galerien, für Vernetzung, für die Entwicklung neuer Ideen. Bürokratische Hürden ersticken junge Initiativen oft im Keim. Wir wollen, dass die Stadt pro Bewohner*in mindestens 10 x 10 cm zur Verfügung stellt, das sind in jedem Stadtteil im Schnitt rund 100 m2. Diese Räume stehen für neue Kultur -Projekte und junge Künstler*innen bereit. Sie werden unbürokratisch und günstig auf Zeit vergeben

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Bildung und Betreuung – gut, gerecht und zuverlässig

Wer gut (aus-) gebildet ist, kann das eigene Leben besser selbst bestimmen und gestalten. Wir wollen, dass Menschen jeden Alters und aus allen Teilen der Gesellschaft gleiche Chancen auf gute Bildung, Ausbildung und Weiterbildung haben. Daher wollen wir eine verlässliche Versorgung mit Kita-Plätzen, gute Rahmenbedingungen für Schulen und mehr Hilfe für Menschen, die beim Lernen Unterstützung brauchen.

Konkret wollen wir:

• mehr Qualität in Kitas und bessere Bezahlung der Pädagog*innen statt kostenlose Angebote für alle; • Kitaplätze im Stadtteil mit flexibleren Betreuungszeiten garantieren; • für Kinder unter 3 Jahren die Zahl der Betreuungsplätze mit städtischer Tarifstruktur bis 2025 verdoppeln; • Schulen zügig sanieren und bis 2020 an das Breitband anschließen; • mehr Bioqualität im Schul- und Kitaessen.

HD ready – bereit für Digitale Bildung

Heidelbergs Schulen sind nicht nur gut instand zu halten, sie sollen gut ausgestattet sein – auch digital. Wir wollen eine schnelle Anbindung der Schulen an das Glasfasernetz, digitale Präsentationstechnik in Klassen- und Fachräumen und eine passende technische Ausstattung der Lehrenden und Lernenden. So kann ein selbstbestimmter und verantwortungsvoller Umgang mit digitalen Medien vermittelt werden. Heidelberg als Digitale Stadt soll in diesem Bereich landesweit zum Vorreiter werden. Dafür wollen wir einen Modellversuch gemeinsam mit dem Land beginnen. In dem Versuch werden Medienberater*innen an den Schulen eingesetzt, die Lehrende und Lernende im Umgang mit digitaler Technik unterstützen.

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Miteinander leben – fair, sozial und selbstbestimmt

Wir stehen für eine offene, vielfältige, tolerante und inklusive Gesellschaft. Alle Menschen in Heidelberg sollen gleichberechtigt, selbstbestimmt und möglichst ohne Hürden am kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Leben teilnehmen können – unabhängig von Alter, Behinderung, Herkunft, Bildung, Einkommen oder sexueller Identität. Wir setzen uns ein gegen Rechtsextremismus und jede Art von Menschenfeindlichkeit. Wir sagen laut und deutlich: Nein zu Hass und Hetze!

Konkret wollen wir:

• wohnortnahe und unkomplizierte Unterstützung für Alleinerziehende, Familien, Ältere und Menschen mit Behinderung; • die Höhe der Mieten für Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (GGH) auf höchstens 30% des Einkommens begrenzen; • einfache und soziale Tarife für den Nahverkehr; • das Ehrenamt stärken und bürgerschaftliches Engagement unterstützen; • bessere Beratung und Begleitung bei der Pflege von Angehörigen und einen Ausbau von Pflegestützpunkten.

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Sicheres Heidelberg – frei, beschützt und gut beraten

Heidelberg ist sicher – und das soll auch so bleiben! Es ist ein Ausdruck von Freiheit, sich unbefangen und ohne Angst im öffentlichen Raum aufhalten zu können. Sicherheit und Freiheit sind hohe Güter, die wir verteidigen. Mit einer ausgewogenen Mischung aus präventiven und – wo nötig – einschränkenden Maßnahmen kann Kriminalität weiterhin niedrig gehalten werden. Auf der Neckarwiese ist dies gelungen; wir wollen das auch an anderen Stellen schaffen.

Konkret wollen wir:

• Polizei und Kommunalen Ordnungsdienst über die Sicherheitspartnerschaft mit dem Land weiter stärken; • die Kriminalprävention vor Ort weiter ausbauen, zum Beispiel durch Programme gegen Gewalt und Einbruchsdelikte; • Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt ausbauen; • den öffentlichen Raum sauber halten und gut beleuchten; • Konflikte um die Nutzung öffentlicher Flächen entschärfen, indem wir weiter alle Beteiligten an Runden Tischen zusammenbringen.

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Digitale Stadt – smart, vernetzt und sicher

Digitalisierung bietet viele Chancen. Wir wollen den digitalen Wandel aber gerecht und sicher gestalten. Wir wollen schnelles Internet überall in Heidelberg und eine zukunftsfähige digitale Infrastruktur für Wirtschaft und Verwaltung. Doch Digitalisierung ist kein Selbstzweck: Wir stehen für den Schutz der Privatsphäre und der persönlichen Daten.

Konkret wollen wir:

• den Ausbau des Glasfasernetzes, wenn nötig in kommunaler Trägerschaft; • städtische Dienstleistungen weiter digitalisieren; • ein Transparenzportal für offene Daten und Dokumente der Stadt Heidelberg entwickeln; • den Verkehr durch smarte Steuerung besser fließen lassen; • die Digitalisierung der Schulen voranbringen.

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Wirtschaft und Wissenschaft – kreativ, innovativ und verantwortungsbewusst

Heidelberg ist eine Stadt der Wissenschaft und der Wirtschaft. Universität, Hochschulen, Kliniken und Forschungsinstitute sind wichtige Arbeitgeber und lassen wissenschaftsnahe Firmen neu entstehen; das müssen wir fördern. Wir wollen die Bedingungen für Industrie, Handel, Gastgewerbe, Handwerk und Landwirtschaft verbessern, damit das wirtschaftliche Wachstum ökologisch, gemeinwohlorientiert und innovativ gestaltet werden kann.

Konkret wollen wir:

• städtische Beratung „aus einer Hand” für Gründer*innen; • Unternehmer*innen ermutigen, eine Gemeinwohlbilanz zu erstellen; • Migrant*innen in die Arbeitswelt integrieren – schnell und mit wenig Bürokratie; • den Lieferverkehr in der Stadt ökologisch und innovativ gestalten, z. B. kleinere Lieferungen per Lastenrad; • die Zwischennutzung von leerstehenden Räumen für Gründer*innen und Kreative ermöglichen.

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Hier gibt es unseren Programm- und Kandidat*innenflyer als PDF-Datei!

Zum Programmprozess: Es ist das partizipativste und kürzeste Wahlprogramm, das wir je hatten. Wir wollen den Bürger*innen keine Worthülsen zumuten und mit Textwüsten erschlagen – daher haben wir unserer Ziele kurz, kompakt und konkret zusammengefasst. Das Programm entstand aus etlichen Gesprächen mit Bürger*innen, Vereinen, Initiativen und Institutionen, Workshops, Arbeitsgruppen und Arbeitskreisen, einer Ideen-Kampagne, und dem Input zahlreicher Mitglieder sowie der Grünen Jugend. Der Programmprozess dauerte über ein Jahr.  Bei einer Mitgliederversammlung am 19. Februar wurde das Programm vorgestellt und mit den Mitgliedern diskutiert. Eine Arbeitsgruppe hat die Vorschläge und Anregungen eingearbeitet.

Bald wird es noch eine Version des Kommunalwahlprogramms in englischer, russischer, türkischer und leichter Sprachegeben!

Sie haben Fragen, Anregungen, Kritik? Dann schreiben Sie uns eine E-Mail an kreisverband@gruene-heidelberg.de

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