Meine Frage kam aufgrund der Diskussion im letzten Haupt- und Finanzausschuss auf. Wir wollten ein Förderprogramm für den Einzelhandel mit Klimazielen vernküpfen. Maßnahmen die also auch das Klima schützen, sollten noch stärker „belohnt“ werden. Dort ist jedoch der Eindruck erweckt worden (siehe Bericht RNZ), es gäbe bereits ausreichend und gut frequentierte Förderprogramme. Einige Gemeinderät:innen verwiesen auf eben dieses Förderprogramm.

Es stellte sich heraus, dass sich die zur Verfügung stehenden Fördermittel auf lediglich 20.000 Euro pro Jahr beliefen. Weiterhin sei lediglich ein Einzelhandelsunternehmen gefördert worden, bei allen weiteren Antragstellenden handle es sich um Dienstleistungsunternehmen, produzierendes Gewerbe und Vereine. Darüber hinaus erhielten Unternehmen und Vereine aus dem Förderprogramm „Rationelle Energieverwendung“ Förderung für Sanierung von beheizten Gebäuden und die Installation von Photovoltaikanlagen.

Tatsächlich gab es seit 2019 nur insgesamt 6! Anträge, die letzten Jahre jeweils einen. Deshalb wäre es umso wichtiger gewesen, die bestehenden oder neuen Förderungen auch mit dem Thema Nachhaltigkeit zu verbinden und nachhaltige Investitionen zu belohnen.

Wir bleiben dran.